Kanzleikooperation: UnternehmerKompositionen

Zwei renommierte Unternehmen kooperieren im Bereich grenzüberschreitendes Stiftungsmanagement in Deutschland, der Schweiz und in Liechtenstein. Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake, LL.M. und… mehr...

Zustimmungsvorbehalte

OlafProf. Gierhake: "Liechtenstein ist eine Stabilitätsoase mitten in Europa. Keine Staatsverschuldung, etwa soviele Arbeitsplätze wie Einwohner, hohe Industriequote am Sozialprodukt, zurückhaltende Vollstreckung ausländischer zivilrechtlicher Urteile, steuerrechtliche Transparenz und Privilegierung als Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums.

Schutzmassnahmen

Eine erste Hürde in der Vollstreckbarkeit eines Urteils kann darin bestehen, dass ein gerichtlicher Titel im Belegenheitsland der Vermögenswerte aufgrund einer generell mangelnden Anerkennung ausländischer zivilrechtlicher Gerichtsurteile nicht vollstreckt wird. In diesem Falle müsste der Haftungsgläubiger zunächst am Ort der belegenen Sache (ggf. ein zweites Mal) klagen. Diese Konstellation tritt im deutschsprachigen Raum auf, wenn die Vermögenswerte im Fürstentum Liechtenstein belegen sind, welches weder EU-Mitgliedsland ist, noch dem Lugano-Übereinkommen über die wechselseitige Anerkennung zivilrechtlicher Urteile beigetreten ist.

Ein darüber hinausgehendes Grundmodell rechtlich zulässiger Asset Protection besteht darin, dass das Vermögenseigentum zwar beim Eigentümer verbleibt, das Eigentumsrecht aber “vollstreckungsfest” ausgestaltet ist, obwohl der Wert des Eigentumsrechtes (deutlich) höher ist als die im jeweilige Wohnsitzland vorgesehene Pfändungsfreigrenze.

Dienstleistungen

Wir sind bei der rechtlichen Ausgestaltung von geeigneten Asset Protection Massnahmen behilflich, bei welchen für einen Zugriff auf die vorhandenen Vermögenswerte mindestens zwei autorisierende Unterschriften von unterschiedlichen Personen (etwa beiden Ehegatten) erforderlich sind. Etwaige steuerliche Konsequenzen der Massnahmen können mit geprüft werden. In einer Pfändungssituation kann so auf diese Vermögenswerte nicht zugegriffen werden, weil die Zustimmung der jeweils zweiten Person in einem Haftungsszenario nicht erzwungen werden kann. Eine ähnliche Konstellation lässt sich auch mit anderen Vermögensträgern erzielen, etwa mit mehreren Versicherungsnehmern eines privat platzierten Versicherungsvertrages oder mit unwiderruflichen Begünstigungen.